§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der von Artur Hoffmann, Einzelunternehmer („Anbieter"), bereitgestellten Software „Invoify" (der „Dienst"). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Erstellung von Angeboten, Rechnungen, Lieferscheinen und E-Rechnungen (ZUGFeRD, XRechnung) bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website.
§ 3 Pre-Launch & kostenlose Nutzung
Während der Pre-Launch-Phase wird der Dienst kostenfrei bereitgestellt. Ein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung oder auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht. Der Anbieter wird über künftige Preise rechtzeitig informieren.
§ 4 Registrierung & Pflichten des Nutzers
Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, seine Zugangsdaten geheim zu halten und den Dienst nicht rechtswidrig zu nutzen. Für die inhaltliche Richtigkeit der von ihm erstellten Belege ist allein der Nutzer verantwortlich.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet diese jedoch nicht ununterbrochen. Wartungsarbeiten, Störungen oder Umstände höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 6 Rechtliche Konformität der Belege
Der Dienst unterstützt die Erstellung von Belegen nach § 14 UStG sowie E-Rechnungen nach EN 16931. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein erstellter Beleg im Einzelfall allen individuellen steuer- oder handelsrechtlichen Anforderungen des Nutzers genügt. Der Dienst ersetzt keine steuerliche Beratung.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Für vom Nutzer verarbeitete personenbezogene Daten Dritter schließen die Parteien bei Bedarf einen Auftragsverarbeitungsvertrag (Art. 28 DSGVO).
§ 9 Laufzeit & Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.